heise online | Vorratsdatenspeicherung: Liberale weisen "infame Vorwürfe" der Union zurück 
Führende Politiker der Liberalen haben Vorwürfe der CDU/CSU-Fraktion zurückgeworfen, Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger habe eine Studie zur Vorratsdatenspeicherung manipuliert.
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Kulturszene Hamburg - Kampfansage - Kultur - sueddeutsche.de 
Während die reiche Stadt Hamburg wieder in Champagnerlaune ist, drohen dem Altonaer Museum und dem Schauspielhaus die Schließung. Ein groteskes Vorgehen.
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Bildungs-Chipkarten: Investment oder Ablenkungsmanöver? - Deutschland - FOCUS Online 
Unmittelbar vor dem Spitzentreffen von Bundesarbeitsministerin von der Leyen mit Vertretern von Ländern und Kommunen gewinnt der Streit um Bildungs-Chipkarten noch einmal an Schärfe. Die Fronten verlaufen zunehmend auch innerhalb der Union.
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Roland Koch tritt zurück – als ob die Kanzlerin nicht schon genug Probleme hätte 
Heute Mittag hat der Ministerpräsident von Hessen, Roland Koch, auf einer Pressekonferenz seinen Rückzug aus der Politik zum Jahresende angekündigt. Kanzlerin Merkel habe davon laut seinen Angaben bereits seit einem Jahr gewusst. Auch wenn Herr Koch ...
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CDU Wahlplakate remix 
Die CDU nicht besser als die Islamisten ... Karikaturen von CDU Wahlplakaten auf netzpolitik.org soll zensiert werden.
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wahl.de 
wahl.de misst und bewertet die Online-Aktivität von Parteien und Politikern. Täglich zeigen wir die aktivsten und erfolgreichsten politischen Akteure.
SPD betont Bedeutung von Weiterbildung 
Aktuelle Meldungen aus Hamburg und Baden-Württemberg zeigen eine unterschiedliche Sichtweise der Parteien beim Thema Weiterbildung. Nicht bezweifelt wird die große Bedeutung für Beschäftigte.
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Das bedingungslose Grundeinkommen hat eine Zukunft 
Ihr Engagement kann das bedingungslose Grundeinkommen Wirklichkeit werden lassen. Die Mitgliedschaft ist kostenlos. Mit Ihrer Hilfe verschwindet soziale Kälte und die Bittstellermentalität aus unserer Gesellschaft.
Ifo warnt vor Verlust von 1,9 Millionen Arbeitsplätzen 
Die Worte des Ifo-Chefs sind drastisch:"Mindestlöhne sind ein wirtschaftspolitisches Spiel mit dem Feuer", sagte Hans-Werner Sinn der "Bild"-Zeitung.Nach Sinns Berechnungen würde die Einführung bundesweiter Mindestlöhne in Höhe der für die Postdi
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